Anerkennung Palästinas -Belohnung für TERRORISMUS

[Zeev Baranowski - אבא]

Anerkennung einer "Staatsform" ...
          » PALÄSTINA «
= Eine Belohnung für die Hamas

Norwegen, Irland und Spanien wollen die Palästinensergebiete als "Staat" anerkennen.
Die spielt der Terrororganisation HAMAS einen "Sieg" in die Hände.
Es ist ein gefährliches Signal – auch über den Nahen Osten hinaus.


FAZ.NET/Nikolas Busse

Als Staat anerkannt sind die Palästinensergebiete schon von mehr als 140 Ländern auf der Welt. Große praktische Folgen hat das bisher nicht gehabt, vor allem nicht im Alltag der Menschen im Westjordanland und im Gazastreifen. Die einen lebten trotzdem unter israelischer Besatzung, die anderen bis zum Krieg unter der Herrschaft der Hamas.
Andererseits pflegen auch Länder, die „Palästina“ nicht anerkennen, Beziehungen zur Autonomiebehörde, wie etwa Deutschland. Auch die meiste Entwicklungshilfe bekommen die Palästinenser aus solchen Ländern.

Die Ziele des Überfalls am 7. Oktober
Etwas anderes ist allerdings das politische Signal, das Norwegen, Irland und Spanien mit der geplanten Anerkennung aussenden. Diesen Schritt gerade jetzt zu gehen, spielt der Hamas in die Hände. Ein Ziel ihres Angriffs vom 7. Oktober war es ja gerade, das Palästinenserthema wieder auf die Tagesordnung der regionalen und internationalen Diplomatie zu setzen. Das sollte unter anderem die bis dahin erfolgreiche Strategie Israels durchkreuzen, bilaterale Friedensabkommen mit arabischen Regierungen abzuschließen und die Zweistaatenlösung unter den Tisch fallen zu lassen.
Wenn nun drei europäische Staaten ein so weitgehendes Zugeständnis machen,
dann wird die Hamas für ihren Überfall belohnt.
Sie dürfte sich wieder einmal darin bestätigt sehen, dass sie mit Terrormitteln gegen Israel vorgegangen ist, obwohl sie damit großes Leid über die von ihr regierte Zivilbevölkerung gebracht hat.
Dass die Hamas den Krieg übersteht, ist nicht gewiss. Sollte sie es tun, wird sie ihre Schlüsse aus dieser Erfahrung ziehen. Für die Zweistaatenlösung, die im Westen grundsätzlich viele wollen, ist sie allerdings nicht: Sie kämpft für die Zerstörung Israels.

Keine falschen Anreize
Schon alleine deshalb ist das Vorgehen der Regierungen in Oslo, Dublin und Madrid unüberlegt, wenn nicht sogar gefährlich. Alle drei Länder haben Erfahrungen mit Terrorismus, sie sollten im wohlverstandenen Eigeninteresse des Westens nicht zur Schaffung falscher Anreize beitragen. Außerdem sollte man der antiisraelischen Stimmung, die sich in vielen westlichen Gesellschaften breitgemacht hat, nicht noch Nahrung geben.
Das bedeutet nicht, dass man zu allem Ja und Amen sagen muss, was die israelische Führung derzeit macht. Dass viele westliche Regierungen mehr Beachtung für die humanitären Belange der Bevölkerung in Gaza verlangen, ist berechtigt.
Aber der Weg zu einem palästinensischen Staat führt nur über ein Einvernehmen mit Israel. Das wird nach der traumatischen Erfahrung des 7. Oktober schwerer zu erhalten sein, als das auch in Washington viele vermuten; es liegt nicht nur an Netanjahu. Daran zu arbeiten ist trotzdem aller Mühe wert.
Die verfrühte Anerkennung „Palästinas“ dagegen ist nur eine Geste.

____________________

---

              שלום זאב ברנובסקי
              مرحبا زئيف بارانوفسكي
Привет Зеев Барановский
Schalom  Zeev Baranowski

[Zeev Baranowski - אבא]

berichtet:

Wenn der Massenmord an Juden belohnt wird
__________
Palästinensische Kämpfer des militärischen Flügels der Hamas-Bewegung auf der
Ladefläche eines Lastwagens während einer Militärparade nahe der Grenze zu Israel

Irland, Spanien und Norwegen gestehen den Palästinensern einen eigenen Staat zu.
Die Botschaft, die nach dem brutalen Hamas-Terror vom 7. Oktober von dieser Entscheidung ausgeht,
ist verheerend. Ein Frieden zwischen Palästinensern und Israelis rückt damit nicht näher – im Gegenteil.

Wann ist ein Staat völkerrechtlich ein Staat?

Die Anerkennung eines Staates durch andere Staaten hat "deklaratorischen Charakter" im Völkerrecht.
Das heißt:
Sie ist selbst keine eigene Voraussetzung für die Staatlichkeit. Entscheidend ist vielmehr, ob der "neue Staat" ein abgrenzbares Staatsvolk auf einem bestimmbaren Staatsgebiet hat und ob er mit gefestigter Staatsgewalt auftritt. Aber wer entscheidet, ob eine Entität diese drei Kriterien erfüllt? Auf diese Frage geben die Staaten ganz verschiedene Antworten. Die Anerkennung durch andere Staaten und deren Bereitschaft, diplomatische Beziehungen aufzunehmen, sind also zumindest Indizien, wie Staaten für sich die Frage der Staatlichkeit einer anderen Entität beantworten.
Anerkennungen haben insgesamt politisch eine hohe Bedeutung, völkerrechtlich ist diese Bedeutung geringer.

siehe weiter GESAMTARTIKEL

[Asarja עזריה]

- Palästina ist noch kein Staat -
eine Anerkennung ist Wunschdenken
____________
Die Anerkennung Palästinas als Staat durch Spanien, Irland und Norwegen?
Nach völkerrechtlichen Grundsätzen ist dieser Schritt falsch..
Die deutsche Position ist also dagegen prinzipientreuer.
Scharfe Kritik gibt es an der "Wichtigtuerei" europäischer Staaten.

siehe auch: GESAMTBEITRAG rnd.de/Harald Stutte

============================================================

» Deutsche sind gegen Anerkennung Palästinas als eigenen Staat «

________________
:copyright: welt.de/politik/ausland/article251702182

Bei der Frage, ob Palästina zum jetzigen Zeitpunkt ein eigener Staat werden soll,
sind mehr Deutsche dagegen als dafür.
Spanien, Irland und Norwegen hatten vergangene Woche angekündigt,
Palästina an diesem Dienstag als Staat anzuerkennen.
Die Bundesregierung unterstützt eine Zwei-Staaten-Lösung zwar grundsätzlich,
lehnt den Schritt zum jetzigen Zeitpunkt jedoch ab.
Die Mehrheit der Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen
erkennt Palästina inzwischen als Staat an.
Das gilt jedoch nicht für die einflussreichsten westlichen Nationen wie ...
die USA und Großbritannien sowie die Mehrzahl der EU-Staaten.


שלום עזריה
شالوم عزاريا
Schalom Asarja

[Zeev Baranowski - אבא]

Anlässlich des heutigen WELT-KALENDER-TAGES des ...
                       
folgender informatorischer Beitrag unseres THEMAS  !!!
(Die Persiflage über diesen WELTEN-TAG, siehe ganz am Ende!)

---

-Der Stolz der Palästinenser über die Anerkennung-
tagesschau.de/jan-christoph kitzler/  siehe auch GESAMTARTIKEL

Die Anerkennung Palästinas als Staat wird nichts im Alltag der Menschen vor Ort ändern.
Dennoch sind die Menschen dort stolz und glücklich darüber -
denn es gibt ihnen Hoffnung auf eine bessere Zukunft.

---------------------------------------------------------------------------------------------------------------

jedoch ...
Die Welt ist auf eine neue Hamas-Lüge reingefallen
bild.de/reuters.de/ siehe auch GESAMTARTIKEL

Es war eine tödliche Explosion, die Israel weltweit Kritik einbrachte.
Doch wirklich verantwortlich dafür war die HAMAS   !!!
Die Terror-Organisation Hamas versucht jedoch den Spieß umzudrehen
und gibt Israel die Schuld. Allerdings bei Überprüfung der Hinweise entdeckte man,
dass diese nicht durch den israelischen Angriff starben, sondern durch einen Brand,
ausgelöst durch die Explosion eines Waffenlagers der Hamas.

---------------------------------------------------------------------------------------------------------------

und dann ist da noch die Meinung von uns´ Gregor ...

ER hält es für einen Irrtum,
dass die Sicherheit Israels durch die Gründung des Staates Palästina gefährdet werde.
Er glaubt, dass diese so wie gehabt …
“den Terror der Hamas und anderer Organisationen viel wirksamer bekämpfen können“



שלום זאב ברנובסקי
مرحبا زئيف بارانوفسكي

==============================================================


nun wie oben versprochen ...
»»» Die Persiflage über diesen WELTEN-TAG

… und wie sangen unsere Alten früher immer:

”Am ist der WELTUNTERGANG,

(siehe hier Original mit TEXT aus 1954)

mir lewe nimmer lang,
mir lewe nimmer lang ...”

[Zeev Baranowski - אבא]

Anerkennung einer palästinensischen Staatsform
            » Gegenwind für die Hamas «

__________________________
                        Foto: Nasser Nasser/ap

berichtet:

Da der Beitrag umfangreich ist, empfehle ich euch den Text über euren Browser vorlesen zu lassen.
(also: Cursor auf Textanfang - MouseClick rechts - und auf )

Im Unisono kommentieren Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu und die Hamas die Anerkennung des Staats Palästina durch drei europäische Staaten. Sie sei eine Belohnung für die Islamisten. Was für ein Unsinn! Die politische Geste richtet sich an die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) im West­jor­dan­land. Wenn überhaupt irgendjemand belohnt wird, dann ist es die Regierung der Fatah und damit der innenpolitische Gegner der Hamas.
Eigentlich hätte man denken können, dass die Ansage Irlands, Norwegens und Spaniens kaum Auswirkungen auf die Entwicklungen im Nahen Osten haben würde. Schließlich hat die bisherige Anerkennung des unabhängigen palästinensischen Staates durch über 140 UN-Mitgliedstaaten die Region einer Konfliktlösung auch schon nicht näher gebracht.
Nun hat der diplomatische Rückenwind aus Europa aber ganz offensichtlich eine erfrischende Wirkung auf die PA. So stimmt der palästinensische Regierungschef Mohammad Mustafa ganz neue Töne an, wenn er sagt: „Die PA bereitet sich auf die Regierung in Gaza vor.“ Die offizielle Haltung zu möglichen Nachkriegsszenarien lautete bislang, dass man nicht auf den Panzern Israels in den Gazastreifen zurückkehren wolle. Ein Bild, das sich in den Augen der palästinensischen Öffentlichkeit zweifellos nicht gut macht.
Nach den vergangenen acht Monaten weniger denn je. Tatsächlich aber besteht längst eine Allianz aus der PA und ihren Sicherheitsdiensten mit Israels Armee. Die Hamas hat 2007 nach bürgerkriegsähnlichen Auseinandersetzungen die Kontrolle über den Gazastreifen übernommen und hält sie bekanntermaßen mit Gewalt und Strenge gegen alle Oppositionellen bis heute.

Wahlen sind unabdingbar
Um eine Wiederholung dieser militärischen Niederlage im West­jor­dan­land zu verhindern, ließen damals die ­Fatah-nahen Al-Aksa-­Brigaden die Waffen fallen und den Kampf gegen die israelische Besatzung sein. Die Sicherheitskräfte der PA kooperieren seither mit dem israelischen Militär im Kampf gegen den gemeinsamen Feind Hamas. Die PA würde also keineswegs Neuland betreten, wenn sie nach von Israels Armee getaner Arbeit in den Gazastreifen zurückkehrte.
Auch wenn die Hamas nicht komplett ausgelöscht ist – ein Ziel, das BeobachterInnen zunehmend als utopisch betrachten –, stellt sie auf absehbare Zeit kaum eine Bedrohung für die PA dar. Problematisch bleibt die Legitimität der Führung. PA-Präsident Mahmud Abbas gilt zu Recht als überholt. Über kurz oder lang werden Wahlen abgehalten werden müssen. Einer aktuellen Umfrage im Westjordanland zufolge sind die PalästinenserInnen allerdings blöd genug, ihre Fehler von einst zu wiederholen.
Neben gut 30 Prozent, die eine Regierung der nationalen Einheit bevorzugen, wünschen sich 21 Prozent eine Regierung der Hamas, und nur noch 9,7 Prozent unterstützen die Fatah. Absurderweise hat der Krieg im Gazastreifen der Hamas im Westjordanland zu mehr Popularität verholfen. Knapp 40 Prozent der Befragten glauben, dass das Massaker am 7. Oktober und der Krieg im „nationalen palästinensischen Interesse“ sei.

Palästinas Außenpolitik geht Israel nichts an
Die Erkenntnis, dass der bewaffnete Widerstand gegen Israel Krieg und Verderben bringt, dass sich Frieden hingegen lohnen könnte, ist noch immer nicht ins Bewusstsein breiter Bevölkerungskreise gedrungen. Dabei hätte es so anders laufen können nach der Befreiung von der israelischen Besatzung im Sommer 2005, als Israel SiedlerInnen und Truppen aus dem Ga­za­strei­fen – und auch von der Grenze nach Ägypten – abgezogen hat.
Mit großen Gasvorkommen im Mittelmeer und mit kilometerlangen Sandstränden, die TouristInnen aus dem gesamten Nahen Osten locken könnten, hat der Gazastreifen ein enormes wirtschaftliches Potenzial. Stattdessen stecken die Islamisten, die nur Monate nach dem Abzug an die Macht gewählt wurden, die Gelder aus Katar in den Bau von Terrortunneln und Waffen, und die Hamas bleibt bis heute beliebteste politische Bewegung. Es ist nicht zu fassen.
Einen Versuch, durch interna­tio­nale Unterstützung der PA deren innenpolitisches Ansehen aufzupolieren, wäre es allemal wert. Ein konzertiertes Handeln von USA, EU- und arabischen Staaten, wie Meron Mendel es im taz-Interview anspricht, hätte zweifellos mehr Aussicht auf Erfolg als ein dahinplätscherndes Anerkennen Palästinas durch einzelne Länder. Bei den Menschen in Ramallah hat Letzteres jedenfalls kaum Euphorie ausgelöst.
Es bräuchte viel mehr Rückenwind für die PalästinenserInnen, mit denen eine Konfliktlösung möglich ist. Seltsamerweise hält sich auch Deutschland noch immer an Netanjahus Mantra, dass eine Anerkennung Palästinas nur Folge von Verhandlungen sein kann. Für die palästinensische Außenpolitik ist allerdings nicht Israel zuständig, sondern Ramallah.

              שלום זאב ברנובסקי
              مرحبا زئيف بارانوفسكي
Привет Зеев Барановский
Schalom  Zeev Baranowski

[יואלה Joela يويلا]

Quellen- Beiträge+Bilder: :copyright:
Monika Skolimowska/dpa; L. Klinck; C. Siemer;S. Cleven; C. Cöln; J. Hartung; F. Holewik; D. Schafbuch/
dpa/AFP/Reuters/ARD-aktuell/tagesschau.de/dpa-infocom GmbH
___________________________________________________________________



Anerkennung einer Staatsform "Palästina"
-So viele Deutsche sind dafür-
Mehrere westeuropäische Länder erkannten in den letzten Wochen offiziell einen palästinensischen Staat an.
Auch in Deutschland wächst laut einer Umfrage der Wunsch danach.
Zwei von fünf Deutschen sind für eine Anerkennung Palästinas.
40 Prozent sprachen sich dafür aus, dass Deutschland Palästina als eine Staatsform anerkennen sollte.
Dagegen waren 27 Prozent, 33 Prozent der Befragten machten keine Angabe.

In den vergangenen Wochen hatten Norwegen, Spanien, Irland und Slowenien beschlossen,
Palästina als eine Staatsform anzuerkennen, was heftigen Protest Israels ausgelöst hatte.
Bundeskanzler Olaf Scholz hatte hingegen vor zwei Wochen erklärt,
dass die Bundesregierung derzeit keine Anerkennung Palästinas als eigenen Staat plane.

Weitere INFO-Empfehlung von uns:
Lies HIER  kompletter LIFEBLOG
https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-nahost-dienstag-146.htm


שלום יואלה

[Gesponserte Inhalte]